Alrysm
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese AGB richten sich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Ein Vertrag über die kostenpflichtige Nutzung kommt erst mit gesonderter Bestellung und Freischaltung zustande — die bloße Eintragung in die Warteliste begründet keinen Vertrag.
§ 1Geltungsbereich & Anbieterin
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge über die Bereitstellung und Nutzung der Software-as-a-Service-Plattform „Alrysm“ (nachfolgend „Plattform“ bzw. „Leistung“) zwischen
Maya Schuster, Burghof 4, 16949 Putlitz, Deutschland (nachfolgend „Anbieterin“)
und dem jeweiligen Kunden (nachfolgend „Kunde“). Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer (§ 14 BGB), juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen, nicht an Verbraucher.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die Anbieterin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2Vertragsgegenstand & Leistungen
Gegenstand des Vertrags ist die Bereitstellung der Plattform zur Nutzung über das Internet (Software as a Service) für die Dauer des Vertrags. Die Plattform unterstützt Kunden bei der Strukturierung, Organisation und Automatisierung interner Prozesse; der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung bzw. dem gewählten Tarif.
Die Anbieterin stellt die Plattform auf eigenen bzw. angemieteten Servern bereit. Eine Überlassung der Software zur dauerhaften Installation beim Kunden erfolgt nicht.
Die Anbieterin ist berechtigt, die Plattform fortlaufend weiterzuentwickeln, zu aktualisieren und zu verbessern. Solange der vertraglich geschuldete Funktionsumfang nicht wesentlich eingeschränkt wird, stellt dies keine Vertragsänderung dar.
§ 3Vertragsschluss & Registrierung
Die Darstellung der Plattform auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar. Die Eintragung in die Warteliste dient ausschließlich der unverbindlichen Interessensbekundung und begründet keinen Anspruch auf Nutzung.
Ein Vertrag kommt durch Bestellung des Kunden und deren Annahme durch die Anbieterin (z. B. Freischaltung des Zugangs oder Bestätigung in Textform) zustande. Für die Nutzung ist die Einrichtung eines Nutzerkontos mit zutreffenden und vollständigen Angaben erforderlich.
§ 4Laufzeit, Preise & Zahlung
Die Nutzung der Plattform ist — soweit nicht ausdrücklich eine kostenlose Test- oder Beta-Phase vereinbart ist — entgeltlich. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Preise gemäß Tarifübersicht. Sofern nicht anders angegeben, verstehen sich Preise zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Die Abrechnung erfolgt im Voraus für den jeweils vereinbarten Abrechnungszeitraum (z. B. monatlich oder jährlich). Rechnungsbeträge sind ohne Abzug innerhalb der auf der Rechnung genannten Frist fällig.
Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, ist die Anbieterin berechtigt, nach vorheriger Ankündigung den Zugang zur Plattform zu sperren. Gesetzliche Verzugsansprüche bleiben unberührt. Preisanpassungen für künftige Abrechnungszeiträume werden dem Kunden rechtzeitig in Textform mitgeteilt.
§ 5Verfügbarkeit & Wartung
Die Anbieterin bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Plattform. Hiervon ausgenommen sind Zeiten geplanter Wartung sowie Ausfälle, die außerhalb des Einflussbereichs der Anbieterin liegen (z. B. höhere Gewalt, Störungen von Telekommunikationsnetzen oder Vorleistern).
Wartungsarbeiten werden, soweit möglich, in nutzungsschwache Zeiten gelegt und bei voraussichtlich erheblichen Einschränkungen vorab angekündigt. Befindet sich die Plattform in einer als solche gekennzeichneten Test- oder Beta-Phase, besteht kein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit oder einen bestimmten Funktionsumfang.
§ 6Pflichten des Kunden
- Zugangsdaten sind geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen; ein Verdacht auf Missbrauch ist unverzüglich mitzuteilen.
- Der Kunde nutzt die Plattform nur im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser AGB.
- Der Kunde ist für die von ihm eingestellten Inhalte und Daten sowie deren Rechtmäßigkeit selbst verantwortlich.
- Es dürfen keine Maßnahmen ergriffen werden, die die Funktionsfähigkeit oder Sicherheit der Plattform beeinträchtigen (z. B. Schadsoftware, unzulässiges automatisiertes Auslesen, Umgehung von Zugangsbeschränkungen).
- Der Kunde ist für eine eigene Sicherung der von ihm verarbeiteten Daten im zumutbaren Umfang mitverantwortlich.
§ 7Nutzungsrechte
Die Anbieterin räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrags das einfache, nicht ausschließliche, nicht übertragbare Recht ein, die Plattform im vertraglich vereinbarten Umfang zu nutzen. Sämtliche Rechte an der Plattform, ihrer Software und ihren Inhalten verbleiben bei der Anbieterin bzw. den jeweiligen Rechteinhabern.
An den vom Kunden eingestellten Daten erwirbt die Anbieterin keine über die Vertragsdurchführung hinausgehenden Rechte.
§ 8Datenschutz & Datensicherheit
Die Anbieterin verarbeitet personenbezogene Daten nach Maßgabe der geltenden Datenschutzgesetze; Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung. Soweit die Anbieterin im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, schließen die Parteien einen gesonderten Vertrag zur Auftragsverarbeitung (Art. 28 DSGVO).
§ 9Haftung & Gewährleistung
Die Anbieterin haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet die Anbieterin nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Für den Verlust von Daten haftet die Anbieterin nur insoweit, als der Schaden auch bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden eingetreten wäre. Bei unentgeltlichen Test- oder Beta-Leistungen ist die Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
§ 10Laufzeit & Kündigung
Der Vertrag läuft über die vereinbarte Mindestlaufzeit und verlängert sich, sofern vereinbart, jeweils um den vereinbarten Zeitraum, wenn er nicht fristgerecht gekündigt wird. Mangels abweichender Vereinbarung kann ein auf unbestimmte Zeit geschlossener Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums gekündigt werden.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kündigungen bedürfen mindestens der Textform. Nach Vertragsende kann der Kunde seine Daten innerhalb einer angemessenen Frist exportieren; danach ist die Anbieterin zur Löschung berechtigt, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.
§ 11Änderungen der AGB
Die Anbieterin kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit dies aus triftigem Grund (z. B. geänderte Rechtslage, Erweiterung des Leistungsangebots) erforderlich ist und der Kunde hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird. Änderungen werden dem Kunden in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen; auf diese Folge wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen.
§ 12Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist — soweit gesetzlich zulässig — der Sitz der Anbieterin.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Textform.